Das SPD Debattencamp in Berlin –ein Schritt nach vorne?

Ein Bericht von Otis Henkel

Letztes Wochenende war auch ein Hauch von Wachtberg in Berlin vorhanden, denn ich durfte im Auftrag der SPD in die Hauptstadt reisen, um das SPD Debattencamp zu besuchen. Meine Vielzahl an Eindrücken halte ich in diesem Bericht fest:

Samstags mittags ging alles los: das große Funkhaus in Berlin war hergerichtet, und nach und nach strömten immer mehr Genossen aus der ganzen Republik hinein. Positiv überrascht war ich davon, dass wirklich aus jedem Teil Deutschlands Menschen angereist sind, um über zukünftige Positionen der Partei zu debattieren. Ebenfalls interessant zu sehen war, dass auch alle Generationen gleichmäßig vertreten waren: von jung bis alt, also von Jusos bis AG60+.

Insgesamt diskutierten mehr als 3.000 Personen in 60 verschiedenen Sitzungen über Themen, die von Digitalisierung, über Rente, bis hin zur Gleichberechtigung gingen.

Ich, für meinen Teil, durfte zunächst den Worten von zwei prominenten Regierungschefs lauschen. Zusammen mit Andrea Nahles sprachen Antonio Costa (Portugal) und Alexis Tsipras (Griechenland) über die Zukunft der Sozialdemokratie in Europa. Die SPD solle sich stärker zu ihren Grundwerten bekennen und versuchen, diese in unserer heutigen Gesellschaft realistisch umsetzen zu können. Dabei solle in Zukunft auch vermehrt über Bündnisse mit den Linken nachgedacht werden, so Tsipras.

Danach ging es für mich weiter zu einem so genannten „Meet-Up” zum Thema Digitalisierung und Organisation, bei dem sich Genossen freiwillig zusammen getan haben (ohne die Unterstützung von gestandenen Politikern), um selber neue Positionen unserer Partei zu entwickeln.  Diese Diskussion war auf jeden Fall besonders interessant für mich, da viele Mitstreiter von ihren persönlichen Erfahrungen in den jeweiligen Ortsvereinen berichteten und ich so auch neue Denkanstöße mitnehmen konnte.

Nach zwei weiteren Debatten neigte sich der erste Tag dem Ende zu. Auf der abendlichen Party kam allerdings keine richtige Partystimmung auf – nach den stundenlangen intensiv-geführten Debatten auch kein Wunder.

Der nächste Tag hatte ein sehr regionales Flair. Zunächst diskutierte ich – unter anderem – mit unserem Bundestagsabgeordneten Sebastian Hartmann über das Thema„bezahlbares Wohnen in der Zukunft”. Hier kam eine konstruktive Debattenstimmung auf. Jeder konnte etwas zur Debatte beitragen und die Abgeordneten gaben uns das Versprechen, etwas davon mitzunehmen, was wir – die Basis – ihnen nahe gelegt haben. Schön zu sehen, dass gute Gedanken schnell zu den Entscheidungsträger gelangten.

Nach einer interessanten Veranstaltung über Datensicherheit in unserer digitalisierten Welt mit dem Bonner MdB Ulrich Kelber war das Debattencamp auch schon fast wieder zu Ende. Andrea Nahles hielt während ihrer Abschlussrede fest, dass viele neue Positionen zum Vorschein gekommen sind und dass diese auch festgehalten werden.

Insgesamt war das Debattencamp eine lohnenswerte Veranstaltung. Zwar hätte ich mir gewünscht, dass einige Veranstaltungen mit namhafteren Politikern partizipatorischer hätten sein können, dennoch war es alles in allem ein gut organisiertes Experiment.

Letztlich wird es natürlich darauf ankommen, welche Ergebnisse aus den beiden Tagen festgehalten worden sind. Ich bin optimistisch: Das SPD Debattencamp 2018 hat sich gelohnt und war zumindest ein kleiner Schritt in die richtige Richtung.

Eins hat es auf jeden Fall gezeigt: Die SPD ist definitiv nicht abzuschreiben, denn sie ist lebendiger denn je!

Kooperationsvereinbarung beschlossen – Vorstand wiedergewählt

Bis kurz vor Mitternacht diskutierten die Genossen

Auf Ihrer Jahreshauptversammlung am 23.März diskutierten die Wachtberger Sozialdemokraten das gemeinsam mit der CDU erarbeitete Kooperationspapier lebhaft und in Teilen durchaus kontrovers. Auf der mit knapp 50 Mitgliedern gut besuchten Veranstaltung wurde vor allem angemerkt, dass es der SPD nie gut tue, in Kooperationen oder Koalitionen zu gehen, da sie am Ende selten gut da stehe. Der alte und neue Vorsitzende Andreas Wollmann merkte an, „dass es Pflicht der SPD sei, sich für die Weiterentwicklung der Gemeinde einzusetzen und dass ein Stillstand genauso auf uns zurückfallen wird“. Weiter führte er aus, dass die Alternative eine Oppositionsrolle sei, da mit den kleinen Parteien eine verlässliche Zusammenarbeit nicht möglich sei, wie die konkrete Praxis in den letzten knapp zwei Jahren bewiesen habe. Dies könne sich die SPD aber nicht leisten, weil sie dann auch die Bürgermeisterin im „Regen stehen lasse“. Die ebenfalls anwesende Bürgermeisterin Renate Offergeld sprach sich ebenfalls für die Kooperationsvereinbarung aus.

Als nach zwei Stunden abgestimmt wurde, fanden sich nur eine Gegenstimme und eine Enthaltung, somit wurde die Kooperationsvereinbarung mit überwältigender Mehrheit beschlossen. Dies war insofern dann doch nicht überraschend, weil im Vorfeld Andreas Wollmann in seinem einstündigen Rechenschaftsbericht ausführlich von den Schwierigkeiten der laufenden Ratsperiode berichtet hatte. Für den erkrankten Fraktionsvorsitzenden Hans-Otto Schacknies nahmen die anwesenden Ratsmitglieder die notwendigen Ergänzungen vor.

Bei den anschließenden Neuwahlen des Vorstandes gab es wenig Überraschungen, lediglich Bernadette Conraths schied aus dem Vorstand aus, da sie sich künftig auf ihre Funktion als Vorsitzende des Partnerschaftsvereins konzentrieren wolle.

Gewählt wurde erneut Andreas Wollmann aus Niederbachem als Perteivorsitzender, der diese Funktion seit mittlerweile über 10 Jahren inne hat, sowie Paul Lägel (Züllighoven) als stellvertretender Vorsitzender, Dr. Bernd Becker (Villip) als Kassierer, Ulrich Kowallik (Oberbachem) als Schriftführer und als Beisitzer Alina Lägel (Züllighoven), Susanne Straub (Ließem), Wolf Metschulat (Ließem) und Lisa Wollmann (Niederbachem).

Kurz vor Mitternacht bedankte sich Andreas Wollmann für die lebhafte Debatte und versprach zwei arbeitsintensive Jahre für die Vorstands- und Ratsmitglieder.

 

Wollmann_2016